Emden - Nachdem die Förderung beim Kauf eines Elektro-Autos Ende des vergangenen Jahres von 6000 auf nunmehr 4500 Euro abgesenkt worden ist und im nächsten Jahr noch einmal auf 3000 Euro gekürzt wird, für teure E-Autos sogar ganz gestrichen werden soll, hat sich der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) nun für eine Fortsetzung der staatlich finanzierten Unterstützung speziell für E-Fahrzeuge ausgesprochen. Es sei Aufgabe der Politik, über „neue Anreizmechanismen, etwa über Vergünstigungen bei der Mehrwertsteuer“ zu diskutieren, so Lies. Er reagierte damit auf die Absatzkrise bei Volkswagen, derzeit speziell bei den E-Modellen aus dem Emder VW-Werk, die jetzt zu einer Verlängerung der Werksferien und zur Streichung der Spätschicht geführt hat.
Wieder Vollauslastung
Man müsse über neue Anreize nachdenken, „damit aus der Nachfrage-Delle kein Tal wird“, so der Minister aus Sande. Tatsächlich ist die Kundennachfrage nach den in Emden produzierten ID-Modellen laut Betriebsrat um fast 30 Prozent unter die zuvor prognostizierten Stückzahlen gerutscht. Zwar setzt VW und der Betriebsratsvorsitzende Manfred Wulff darauf, dass nicht zuletzt mit dem Anlauf des zweiten E-Modells, dem ID.7, Ende des Jahres das Werk im Elektro-Bereich wieder ausgelastet werden kann.
Gleichzeitig aber spricht Wulff von einer derzeit „dramatischen Lage“, zumal er in zwei Wochen auf der turnusmäßigen Betriebsversammlung begründen muss, warum ein Großteil der 1500 Leiharbeiter im Werk wohl nicht mehr auf eine Übernahme hoffen darf. Die ersten von ihnen sollen nach Informationen dieser Redaktion bereits in den nächsten Wochen freigestellt werden.
Stabilität notwendig
Der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung sieht aber auch strukturelle Probleme, die die Entwicklung bei den Elektro-Fahrzeugen in Deutschland bremst: „Für die Kunden muss Elektromobilität planbar finanziell sicher sein, auf Dauer günstiger als Verbrenner, komfortabel beim Laden, sauber durch grünen, günstigen Strom und damit attraktiv sein.“ Deshalb müsse durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien Stabilität und Planungssicherheit in die Strompreise gebracht und das Ladenetz ausgebaut werden.
Schwierige Situation
Gleichzeitig zeigt Lies Verständnis für die Maßnahmen am Emder VW-Standort: „Die Entscheidung ist sicher keine leichte, sie ist aber nachvollziehbar angesichts der aktuellen Situation auf dem Markt für voll elektrische Fahrzeuge und der speziellen Situation am Standort von Volkswagen in Emden.“ Und zu den drohenden Entlassungen der Leiharbeiter sagte Lies: „Der Einsatz von Zeitarbeit dient nicht nur dem Ausgleich von konjunkturellen Spitzen, sondern auch um besondere Situationen abzufedern, in denen übergangsweise erhöhter Personalbedarf besteht.“ Volkswagen gehe mit diesem Instrument in Abstimmung mit dem Betriebsrat „mit großem Verantwortungsbewusstsein“ um. Gleichzeitig sei „für jede Einzelne und jeden Einzelnen mit der Anstellung immer auch die Hoffnung auf eine Perspektive auf eine längerfristige Beschäftigung verknüpft.“ Das sei nun für alle Seiten „eine schwierige Situation“.
